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Gemeinsam kommen wir da durch, gemeinsam werden wir auch wieder tanzen

Offener Brief der TaskforceCulture an das Parlament

Offener Brief der TaskforceCulture mit den wichtigsten Anliegen der Schweizer Kulturbranche zum Covid-19-Gesetz rund 60 Verbänden, von der Schweizer Bar und Club Kommission, SMPA, PETZI bis hin zum Schweizer Blasmusikverband.

1. Die eingeführte Verordnung (Grossveranstaltungen) muss laufend auf ihre Verhältnismässigkeit hin überprüft und raschmöglichst aufgehoben werden. Es muss nachvollziehbar werden, weshalb welche Massnahmen beschlossen werden. Für deren Definition muss die Branche einbezogen werden. Die Veranstaltungswirtschaft braucht Aussagen im Zwei-Wochen-Rhythmus auf drei Monate hinaus.
2. Der Zustand höherer Gewalt muss für alle Veranstaltungsabsagen und -verschiebungen im Zusammenhang mit den Corona-Massnahmen bis mindestens drei Monate über das Ende der behördlich angeordneten Massnahmen ausgedehnt werden.
3. Es müssen mess- und nachvollziehbare Kriterien und akzeptable Fristen für den Entzug einer Bewilligung definiert werden. Contact Tracing-Kapazitäten der Kantone dürfen kein Kriterium sein. Vielmehr könnte eine Obergrenze von Veranstaltungsbewilligungen in einem Gebiet festgelegt werden und/oder Personen ohne Arbeit aus unserer Branche könnten fürs Tracing angestellt werden.
4. Die Auflagen für Anlässe mit weniger als 1’000 Teilnehmenden müssen gelockert werden, als erster Schritt zum Exit aus der verfahrenen Situation.
5. Bei der Umsetzung des Covid-19-Gesetzes müssen die massgeblichen Dachverbände zwingend einbezogen werden. (Covid-19-Gesetz Art. 1 Abs. 3 und Art. 8 Abs. 11)
6. Es ist richtig und wichtig, dass Kulturunternehmen im neuen Covid-19-Gesetz weiterhin Zugang zu Ausfallentschädigungen haben. Die dafür vorgesehenen Gelder sind aber angesichts der düsteren Prognose auf mindestens CHF 150 Mio. CHF zu erhöhen. (Covid-19-Gesetz Art. 8 Abs. 2)7. Der Bundesrat soll sicherstellen, dass für Veranstaltungen eine angemessene Ausfallversicherung oder eine vergleichbare Massnahme zur Verfügung steht. Dabei orientiert er sich an bereits bestehenden Poollösungen wie der Absicherung gegen Nuklear- oder Elementarschäden. (Covid-19-Gesetz Art. 8 neu: Abs. 12)
7. Der Bundesrat soll für die Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Unternehmen im Eventbereich, wie Eventtechnik-Unternehmen, Eventagenturen, Unternehmen im Bereich der temporären Bauten (Tribünenbauer, Zeltbauer), sowie Eventdienstleister im Bereich von Mobiliar und Geschirr, usw. mit A-Fonds-Perdu-Beiträgen unterstützen. (Covid-19-Gesetz neu Art. 8a Abs. 1-3)9. Wer Sozialbeiträge bezahlt, muss im Bedarfsfall auch versichert sein: Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Funktion sowie Kurzarbeitsentschädigung (und zwar auch für befristet Angestellte und für Personen in Arbeit auf Abruf) müssen mindestens sechs Monate über das Ende der Massnahmen hinaus weitergeführt werden. Bei Arbeitgebern und arbeitgeberähnlichen Personen muss die Beschränkung auf Härtefälle sowie die Lohngrenze aufgehoben bzw. bei CHF 90’000.00 gedeckelt werden. Wer im 2019 mehr als CHF 90’000.00 AHV-Lohn abrechnete, geht beim Covid-Erwerbsersatz leer aus. Das entspricht nicht der seinerzeitigen Aussage «Wir lassen Euch nicht im Stich». CHF 90’000.00 ist kein unverschämter Lohn, das sind CHF 6’500.00 x 13 plus Privatanteil Geschäftsfahrzeug. Zudem schwanken die Jahreslöhne in unserer Branche stark, je nach Anzahl Projekte resp. Veranstaltungen. (Art. 10 und 11)

Liebe SVP Schweiz, CVP Schweiz, SP Schweiz, GLP Schweiz, GP Schweiz, BDP Schweiz, FDP Schweiz, lieber Parlamentarier und Parlamentarier*innen nur gemeinsam können wir diese für die Kulturbranche schwierige Situation meistern. #together

https://taskforceculture.ch
Offener Brief