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Stellungnahme Bundesgerichtsentscheid Innenhof

Der Bundesgerichtsentscheid vom 9. März 2018 gewichtet das Ruhebedürfnis höher als die betriebswirtschaftliche Sicherheit von Kleinunternehmen. Auch wenn durch den Entscheid eine Aussenwirtschaft und kein Nachtcafé betroffen ist, löst dieser Entscheid bei der Bar & Club Kommission Unverständnis aus. Nicht nur, dass das Bundesgericht die vorherigen Entscheide des Zürcher Baurekursgerichts und des Verwaltungsgerichts aufhob, welche beide wohlgemerkt über ausgesprochen Kenntnisse der lokalen Situation verfügten, sondern das als Entscheidungsgrundlage eine einseitige, durch Lärmfachleute, dem Cercle Bruit, formulierte Empfehlung und aus unserer Sicht nicht mehr realitätskonforme gesellschaftliche Ausprägungen beigezogen worden sind.

Der Bar & Club Kommission ist es bewusst, dass Innenhöfe anders zu beurteilen sind. Doch jeder Fall muss separat betrachtet werden. Gerade der Entscheid zur Innenhof-Wirtschaft an der Zwinglistrasse halten wir für unzeitgemäss, da das Bundesgericht zwischen 20 und 22 Uhr immer noch dem Erholungsbedürfnis der Bevölkerung besondere Rechnung trägt.

Dieser Bundesgerichtsentscheid gewichtet das Ruhebedürfnis grösser als die betriebswirtschaftliche Sicherheit von Kleinunternehmen. Gartenwirtschaften, Terrassen und Boulevard-Café entsprechen einem Bedürfnis der heutigen Gesellschaft. Ein Gastronomiebetrieb der keine Aussensitzplätze anbieten kann, hat es über den Sommer hinweg schwer, wirtschaftlich zu überleben.

Der Bar & Club Kommission hofft das es sich bei diesem Bundesgerichtsentscheid tatsächlich um einen durch die spezielle Situation begründeten Einzelfall handelt. Wir setzen alles daran, dass sich zukünftigeEntscheide an einem zeitgemässen Rahmen orientieren. Dabei hoffen wir auch auf die Unterstützung der urbanen Zentren der Schweiz, denn eines ist klar, eine den Bedürfnissen angepasstes Gastronomie und ein vielseitiges Kulturangebot ist mitentscheidend für die Zufriedenheit der städtischen Bevölkerung!

Stellungnahme